Gegensatzphilosohie

Nachfolgenden Text zu den Piraten habe ich gerade auch der Schleswig-Holsteinischen Landesliste  gepostet, aber ich fand ihn wirr genug, um ihn auch hier in meinem Blog zu verewigen:

Wir bekenne uns derzeit zu ganz gegensätzlichen Punkten: Wollen libertär und gleichzeitig basisdemokratisch und auch noch transparente Datenschützer sein. Wenn wir dabei weite mit solchen Allgemeinplätzen jonglieren, werden wir uns auch in Zukunft mit Worthülsen die Köpfe einschlagen. ich will keine allgemeingültige Transparenz, keinen alles überdeckenden Datenschutz, keine generelle Basisdemokratie und auch den Libertarismus ins Extrem zu treiben halte ich für blödsinnig! Wie gesagt: Ich bin gegen eine Politik der Worthülsen und hoffe, dass die Piraten nicht Sicherheit gegen Transparenz und Wachstum gegen Datenschutz austauschen.

Jedenfalls ist die Piratenpartei nicht die große deutsche Volksentscheidspartei, oder sollte es zumindest nicht sein. Ich möchte mich jedenfalls nicht vor diesen Karren spannen lassen. Um nicht misverstanden zu werden: Basisdemokratie ist an vielen Stellen sinnvoll, aber nur solange sie demokratisch im heutigen Verständniss dieses Begriffes ist. Dies schließst Rechtstaatlichkeit und Minderheitenregelungen mit ein.

War das Minarettverbot in der Schweiz legitim, oder verletzt es das Recht auf freie Ausübung der Religion? Als libertär denkender Mensch sollte man aus meiner Sicht gegen eine solche einschränkende Form der Basisdemokratie sein. Und als Nichtraucher störe ich mich daran, dass das Rauchverbot n Bayern als Erfolg für die Basisdemokratie gefeiert wird.

Wir müssen schauen, dass wieder mehr Leute am Entscheidungsprozess in der Politik beteiligt werden, Volksentscheide sind dabei ein Mittel, aber gewiss kein Allheilmittel und auch nicht Sinn und Zweck der ganzen Aktion. ich bezweifle, dass es hierfür einfache Lösungen gibt, die in jeder Hinsicht ethisch eindeutig sind. Daher müssen wir gute kontextbezogene Kompromisse finden.

This entry was posted in Piratenpartei. Bookmark the permalink.

One Response to Gegensatzphilosohie

  1. Christoph B. says:

    Ben hat recht du hast recht!😉

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s