Piratenfraktion zu Besuch in Pinneberg

Gestern hat die Fraktion der Piraten im Kieler Landtag ihre öffentliche Fraktionssitzung im schönen Pinneberger Ratssaal abgehalten. Ich habe mir das mal, nach einem kurzen Bummel über den Pinneberger Weihnachtsmarkt, angeschaut: Es war schön zu sehen, dass sich Piraten konstruktiv und sehr professionel mit Politik beschäftigen können, und dass sich viele Medien irren: Die Piraten werden gebraucht!

Es zeigt auch, dass das chaotische Bild, das man manchmal von den Piraten bekommt, wenn man nur Twitter oder die Zeitung liest, nicht die piratische Wirklichkeit ist, zumindest nicht die einzige. Bei den Piraten wird an vielen Orten gute Arbeit geleistet, die aber nicht so laut stattfindet.

Es ging u.a. um das Thema Fracking in Schleswig-Holstein, bei dem im Moment wohl eine Art Goldgräberstimmung aufkommt, wobei das Verfahren nicht nur unser Grundwasser gefährden könnte. Das Umweltbundesamt warnt vor dem Einsatz der umstrittenen Erdgas-Fördermethode in Deutschland, wie bereits der Spiegel berichtete. Da die Vergabe der Lizenzen für dieses Verfahren auf einem veraltetem Bergbaurecht beruht, muss man genau schauen, ob und wie man eine mögliche ökologische Katastrophe in Schleswig-Holstein verhindern kann. Uns Piraten ist dabei sehr wichtig, dass die Bürger einbezogen werden, dass sie erfahren, was in ihrer Nähe passieren soll und dass sie die Möglichkeit erhalten, sich zu wehren.

Die Fraktionspiraten setzen sich generell bei allen Themen für eine bessere Einbeziehung der Bürger ein. Dafür müssen zunächst die notwendigen Informationen für die Bürger zu bekommen sein und dann auch noch so aufbereitet worden sein, dass die Bürger sie verstehen können.

Die Fraktionspiraten wünschen sich auch mehr Transparenz (wieder dieses T-Wort) bei der Wahl des kommenden Präsidenten des Landesrechnungshofes und dass dabei Qualifikation höher bewertet wird als politisches Kalkül.

Ich will hier nicht, alle Themen der Sitzung herunterleihern, sondern nur meinen Eindruck von der Arbeitsweise der Fraktion schildern, und der war sehr positiv. In der konstruktiven Arbeitsathmosphäre haben sich die Anwesenden fünf der #6Piraten (Angelika war krank) offen aber nicht konfliktscheu beraten! Die Zuhörer hatten die Möglichkeit sich einzubringen. Ich denke: So soll es sein! Wir sollten nicht vergessen, dass ein piratisches Kernanliegen unser Politikstil ist.

Mich hat auch beeindruckt, wie Torge bezüglich einer Frage von Bürgern zu Zuschüssen ohne mit der Wimper zu zucken die Haushaltszahlen der vergangenen Jahre  zitieren konnte. Unsere Fraktionspiraten haben ihre Hausaufgaben gemacht!

Fazit: Die Schleswig-Holsteinische Piratenfraktion macht einen guten Job. Das ist es, was ich von unserem Landtagsabgeordneten erwarte, nicht, dass sie über das Wasser gehen oder die Welt neu erfinden.

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